Volksinitiativen – nützen sie noch oder schaden sie vor allem?

pluswert reflektiert im FiBL-Podcast über die Instrumente der direkten Demokratie im Umfeld der Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft.

Ende September ist über die «Biodiversitätsinitiative» abgestimmt worden. 63 Prozent, also fast zwei Drittel der Stimmberechtigten sagten Nein. Das Resultat kam nicht überraschend.

Der Agrar- und Ernährungssektor ist ein beliebtes Tummelfeld für Initiantinnen und Initianten. In den letzten vier Jahren hat die Bevölkerung über nicht weniger als vier solche Volksbegehren abgestimmt: Trinkwasser-, Pestizid-, Massentierhaltungs- und zuletzt eben die Biodiversitäts-Initiative.

Alle vier wurden vom Stimmvolk mit Mehrheiten von jeweils knapp zwei Drittel Nein klar bachab geschickt. Ungeachtet dessen liegen sind mit der Ernährungs- und der Lebensmittelschutz-Initiative schon die nächsten heissen Eisen im direktdemokratischen Feuer. Christof Dietler nimmt dazu dezidiert Stellung:

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